Gruppenfoto des Integrationsbeirats
- Foto: Bundesregierung/Bergmann
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Der Bundesbeirat für Integration hat ein 10-Punkte-Papier zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und rechtsextremer Gewalt beschlossen. Erarbeitet wurde das Papier von einer Arbeitsgruppe des Beirates unter Leitung von Mustafa Yaman, die unmittelbar nach Bekanntwerden der Mordserie der Zwickauer Terrorzelle eingerichtet worden war. Die Vorsitzende des Beirates, Staatsministerin Maria Böhmer, und Mustafa Yaman, Türkisch-Islamische Anstalt der Religion e.V. (Ditib), stellten den Beschluss zum Abschluss der zweitägigen Beratungen des Integrationsbeirates in Berlin vor.Als ersten Punkt betont das 10-Punkte-Papier die Notwendigkeit entschlossener Aufklärung und effektiver Strafverfolgung im Fall der Mordserie. Dazu gehört auch, etwaige Fehler und Nachlässigkeiten bei der Arbeit der Sicherheitsbehörden aufzudecken und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Zum Schutz und zur Hilfe von Opfern rassistischer und rechtsextremistischer Gewalt sollen in Deutschland Anlaufstellen eingerichtet werden. Zudem sprach sich der Beirat dafür aus, die Erinnerung an rassistische und rechtsextreme Gewalttaten durch geeignete Formen des Gedenkens aufrecht zu erhalten, wie zum Beispiel durch Gedenkorte und Stiftungen.
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/IB/Artikel/Beirat/2012-03-13-zehn-punkte-gegen-rassismus.html
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